Entschlackung

Damit ich meine Herbst- und Winterhosen wieder anziehen kann.
Heute Morgen, nachdem ich auf der Waage gestanden war, um zu schauen, wie viel ich in den letzten drei Tagen abgenommen habe, dachte ich: Es ist irre. Wir in den reichen Ländern müssen fasten, wenn wir gesund bleiben und halbwegs annehmbar ausschauen wollen, viele rennen durch die [...]

Bezeichnend?

Der erste Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (die Behörde, die in Österreich über Asylanträge entscheidet), den ich zu Gesicht bekomme:
Im SPRUCH wird über den Antrag eines MAROKKANERS entschieden: a) Asyl abgelehnt, b) subsidiärer Schutz angelehnt, c) humanitäres Bleiberecht abgelehnt, d) Rückkehrentscheidung (was soviel heißt wie: er muss nach Marokko zurück)
In der BEGRÜNDUNG stützt [...]

2014

Du warst kein angenehmes Jahr für mich.
Du warst angefüllt mit sehr viel Einsamkeit. Mit Ernüchterung. Mit Gehen, Stolpern, Irren durch die Fallgruben und Abgründe im Dschungel eines menschenunwürdigen Rechts. Aber irgendwann wurde mir plötzlich klar, dass ich in diesem Alptraum aus §§ und Unmenschlichkeit schnurstracks auf etwas ungeheuer Tolles zusteuere - auf die Erfüllung meines Kindheitstraumes. Ich weiß nicht, ob es [...]

helping hands und Asyl in Not

12 Abende “Einschulung Fremdenrecht” bei helping hands (www.helpinghands.at) sind vorbei. Sie waren zwar viel zu wenig, um das Monster Fremdenrecht in mein winziges, noch dazu schon ziemlich altes (und daher schon weises …) Gehirn hineinzubringen, aber sie waren GUT.  Ab Jänner möchte ich bei Beratungen zuhören / irgendwann mitmachen.
UND
Ab Jänner bin ich drei Tage pro Woche bei Asyl in [...]

Ich kann es mir nicht vorstellen:

dass es ein einziges menschliches Wesen gibt, das in diesem Labyrinth von völkerrechtlichen, unionsrechtlichen und nationalen Regelungen nicht Platzangst bekommt oder zumindest massive Atembeschwerden …
dass es viele gibt, für die das ganz normal ist … spannend sogar, in den Olymp der Juristerei aufzusteigen …
dass es unzählige gibt, die dieses Labyrinth nicht einmal als Labyrinth empfinden, weil sie sich [...]

Mir fällt kein passender Titel ein …

Es gibt eine im gesamten Schengenraum verbindliche Liste der Drittländer (Staaten, die keine Schengenstaaten sind), deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenze im Besitz eines Visums sein müssen (= Anhang I der Verordung (EG) Nr. 539/2001 idgF).
Zusätzlich gibt es für die besonderen Schwergewichte unter diesen Drittländern eine weitere, ebenfalls im gesamten Schengenraum verbindliche Liste von Ländern, deren Staatsangehörige auch [...]

helping hands

hat sich auf meine Anfrage schon gemeldet.
Info: Der Schwerpunkt dieser nichtstaatlichen Organisation liegt in der Rechtsberatung zum Fremdenrecht. (Fremdenrecht ist - seeehr grob gesprochen - alles, was Migration betrifft mit Ausnahme Asyl. Also: Einreise, Arbeit, Aufenthalt, Niederlassung, Aufenthaltsbeendigung.)
Vorgestern habe ich folgendes Mail geschrieben:
Ich bin 58 Jahre alt, war Verwaltungsjuristin beim Land Wien, habe mich vor [...]

Ich muss dir jetzt schreiben. Samuel T.

Am 8. November 2010 (das Datum habe ich mir aufgeschrieben!) hab ich in der Fernsehsendung Thema einen Beitrag über dich gesehen. Am nächsten Tag hab ich gegoogelt und mir einen Presseartikel ausgedruckt. Es ist nur eine knappe Seite. Ich hab sie in eine Klarsichthülle gesteckt. Seither gibt es dich in meinem Leben. Und egal, [...]

Ich bin jetzt dort

wo es vor lauter §§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§    kein Recht mehr gibt. Es ist wie in der Wüste hier.
Trotzdem. Heute ist der Tag der Jungen Sonne. FRÜHLINGSBEGINN.

Falsch gedacht?

In Ungarn ist vor einigen Wochen ein Verfassungsgesetz verabschiedet worden, das Obdachlosigkeit unter Strafe (Geld oder Gefängnis) stellt. Falls es die EU nicht schafft dieses Gesetz zu stoppen und es tatsächlich vollzogen wird, müsste das - logisch gedacht - für Betroffene, die keine Familie oder Freunde haben, die für sie die Geldstrafe bezahlen und sie dauerhaft unterbringen können, lebenslängliche Haft bedeuten. [...]

Versuch “Rechtsberatung für Flüchtlinge” zu 99,99999% gescheitert.

2012 zwei Anläufe mit Lesen und Lernen genommen. Einen im Frühsommer, einen im Herbst.
Ich habe 7 kg Papier in mich hineingeschaufelt (ich habe die Bücher und Papierstapel auf die Waage gelegt): Unionsverträge (Auszüge), Verordnungen, Richtlinien, Menschen-, Kinder-, Flüchtlingsrechte, EuGH-Erkenntnisse, AsylG, FremdenpolizeiG, beim NAG bin ich jedesmal steckengeblieben, ausgestiegen, es ist ungenießbar, gleichgut könnte ich versuchen einen Eimer [...]

Ich habe noch nie derart fehlerhafte Gesetzestexte gesehen

wie das Asylgesetz und das Fremdenpolizeigesetz. Ein- und Mehrzahl durcheinander gewürfelt, das und dass, Fallfehler ohne Ende … Das Fremdenpolizeigesetz ist besonders schlimm. Ich bin erst bei § 39 (von insgesamt 127) und jedes meiner Haare steht schon himmelwärts. 
Deitsche Sprache schwerre Sprache …
Vielleicht sollte der eine oder andere der Referenten im Innenministerium, die an der Entstehung dieser Meisterwerke beteiligt waren, die [...]

Etwas Neues stellt sich ein,

wenn mich die §§, Artikel, Schachtelsätze und Unwörter zwischendurch für ein paar Minuten aus dem Tiefschlaf entlassen:
ENTSETZEN 
Es ist unglaublich, wie wir unter den unzähligen Mänteln dicker Menschenrechtskataloge miteinander umgehen. Rechtskonform. Die Kataloge haben offenbar die gleiche Funktion wie die rosaroten Styroporplatten bei der Wärmedämmung. Es kommt keine Kälte mehr herein und es geht keine Wärme mehr hinaus. [...]

Die §§ sind das reine Schlafmittel.

So wie die wirken, können sie unmöglich rezeptfrei sein. Ich bin vorwiegend damit beschäftigt nicht wegzuschlafen. Wie soll ich mir das Zeug merken auch noch???
HILFE! 
Es ist stockfinster in diesen Maulwurfgängen…

Rechtsberatung bei Ute Bock?

Wer Ute Bock ist?
Eine außerordentliche, energische, 70 Jahre alte Frau, die nahezu rund um die Uhr arbeitet und der trotzdem offenbar nie die Kraft ausgeht. Sie ist berühmt für ihr Engagement für Flüchtlinge, auch für ihr unerschrockenes Mundwerk und ihre einfache Erscheinung. Der Verein Ute Bock bietet Beratung, Unterkünfte, Deutsch- und EDV-Kurse, jede mögliche Hilfe für AsylwerberInnen und [...]

Richtigstellung: nicht zwischen allen Stühlen …

Im letzten Artikel habe ich (zu schnell drauf los) geschrieben, dass obdachlose Bürger aus anderen EU-Ländern in Österreich so gut wie nie Sozialhilfe (seit 1.9.2010 “Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung”) bekommen. Ich habe mir jetzt die europarechtlichen Vorgaben,  die österreichische Umsetzung und das Wiener Mindestsicherungsgesetz etwas gründlicher vorgenommen und …
Das Schlaraffenland haben wir hier nicht, das stimmt, und ein [...]

Eine Woche noch. Dann ist Schluss

mit rechtlichen Graubereichen, schwammigen Ermessensspielräumen, dunklen Kuschelecken, Schlupflöchern und verstaubten Formulierungen wie “Die Sozialhilfe hat jenen Menschen die Führung eines menschenwürdigen Lebens zu ermöglichen, die dazu der Hilfe der Gemeinschaft bedürfen.” Mit diesem Satz aus den 70er-Jahren beginnen vier der neun Sozialhilfegesetze in Österreich. Trotzdem gibt es neun verschiedene Gesetze, in jedem Bundesland ein anderes, [...]

Pucher gegen Fekter.

Seit ich mich mit dem Thema Obdachlosigkeit und Notschlafstellen beschäftige, steht der Begriff VinziPort im Raum und der ist untrennbar verbunden mit dem Namen Pfarrer Wolfgang Pucher.
“Ein Hafen zum Anlaufen für obdachlose EU-Ausländer in Wien” soll es werden, lese ich Mitte 2009 in einer Ausgabe der Zeitschrift Armendienst (Herausgeber Vinzenzgemeinschaft Eggenberg in Graz) und frage mich (wie [...]

Könnte ich über einen Kirchenmann ein Buch schreiben?

Ich glaube nicht an einen Gott und Teufel. Nicht außerhalb von uns. Ich glaube nicht an den Himmel und die Hölle außerhalb von uns. Ich glaube nicht an den Jüngsten Tag, die Auferstehung von den Toten, das Jüngste Gericht, den gedeckten Tisch für die Braven im Himmel und das Höllen- und Fegefeuer für den unbegnadigten verdammten Rest. Und nicht nur, [...]

Ein junger Mann.

Immer wieder auf der Straße und wenn nicht, haarscharf an ihrem Rand. Schreibt Lyrik. Ich stelle ein Gedicht von ihm in dieses Logbuch. Ich begehe damit zumindest eine Urheberrechtsverletzung. Er würde es mir nämlich nie erlauben. Trotzdem. Dieses Gedicht ist ein Gedicht. Er hat nicht das Recht es in den Müll zu werfen. (= Güterabwägung einer ExJuristin)
WENN ICH
ALLES
VERACHTE
was nicht
so
ist
wie [...]